Anlage 3 WZG§4UmwSchBek

Kennzeichen mit Namen und Abkürzung des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

(Inhalt: Nicht darstellbares Kennzeichen, mit Namen und Abkürzung, (Kennzeichen schwarz-weiß, Abkürzung grün) Fundstelle: BGBl. I 1993, 1158)

Frage dazu?

Ein neuer Chat, Anlage 3 WZG§4UmwSchBek bereits als Kontext geladen.

Stellung im Gefüge

Anlage 3

Kennzeichen mit Namen und Abkürzung des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe

Zitiert von

Keine Verweise anderer Normen dieses Gesetzes.

Rechtsprechung

Keine eingelesene Entscheidung wendet diese Vorschrift an.

Verwaltungsvorschriften

Keine eingelesene Verwaltungsvorschrift zitiert diese Vorschrift.

Noch nicht im Bestand

Kommentierung

Frühere Fassungen

Anlage 3 WZG§4UmwSchBekKeine Rechtsberatung · Ergebnisse sind zu prüfen